Gemeindefusion


Eine Gemeindefusion (auch Gemeindezusammenlegung oder Gemeindezusammenschluss) ist im Kommunalrecht der freiwillige oder erzwungene Zusammenschluss von mindestens zwei Gemeinden zu einer neuen Gemeinde als Rechtsnachfolgerin. Besitzen alle der fusionierenden Gemeinden Stadtrechte, so spricht man von Städtefusion.




Inhaltsverzeichnis





  • 1 Allgemeines


  • 2 Arten


  • 3 Rechtsfragen


  • 4 Auswirkungen


  • 5 Durchschnittliche Einwohnerzahlen je Gemeinde in einigen Ländern


  • 6 Durchgeführte Fusionen in Deutschland

    • 6.1 Beispiele in Baden-Württemberg


    • 6.2 Beispiele in Bayern


    • 6.3 Beispiele in Brandenburg


    • 6.4 Beispiele in Hessen


    • 6.5 Beispiele in Mecklenburg-Vorpommern


    • 6.6 Beispiele in Niedersachsen


    • 6.7 Beispiele in Nordrhein-Westfalen


    • 6.8 Beispiele in Rheinland-Pfalz


    • 6.9 Beispiele im Saarland


    • 6.10 Beispiele in Sachsen


    • 6.11 Beispiele in Sachsen-Anhalt


    • 6.12 Beispiele in Schleswig-Holstein


    • 6.13 Beispiele in Thüringen



  • 7 Nicht durchgeführte Fusionen in Deutschland


  • 8 Durchgeführte Gemeindezusammenlegungen in Österreich

    • 8.1 Zukunftige Fusionen



  • 9 International


  • 10 Siehe auch


  • 11 Weblinks


  • 12 Einzelnachweise




Allgemeines |


Gemeindefusionen können das Ergebnis einer allgemeinen Gebietsreform sein oder auf einem – nur für diese Gemeindefusion geltenden – spezifischen Gesetz beruhen. Eine Gemeindefusion ist der Zusammenschluss mindestens zweier benachbarter Gemeinden zu einer, wobei die neue Gemeinde sämtliche öffentlichen Aufgaben der bisherigen Gemeinden übernimmt.[1] Daher finden Gebietsreformen statt durch Entzug eines ganzen oder teilweisen Gemeindegebiets, etwa durch Zusammenschluss (Gemeindefusion) oder Eingemeindung[2] und gleichzeitige Vergrößerung eines vorhandenen anderen Gemeindegebiets. Stets ist mit einer Gemeindefusion eine kommunale Neugliederung verbunden.


Der Sprachgebrauch der Neugliederung bezeichnet mit Gemeindefusion den Zusammenschluss etwa gleich großer, nahe zusammenliegender Gemeinden, wobei die neue Gebietskörperschaft häufig einen Doppelnamen oder einen neuen Namen erhält. Gemeindefusionen gibt es als Zusammenschluss zu einer neuen Gemeinde oder als Eingemeindung in Form der Aufnahme einer Gemeinde in eine andere Gemeinde.[3]



Arten |


Es schließen sich mindestens zwei Gemeinden zu einer neuen Gemeinde zusammen, wobei alle betroffenen Gemeinden ihre bisherige Rechtsfähigkeit verlieren:



A+B=Cdisplaystyle A+B=Cdisplaystyle A+B=C.

Diese echte Gemeindefusion lässt aus zwei (oder mehr) bislang selbständigen Gemeinden eine neue Gemeinde entstehen, die einen neuen Gemeindenamen Cdisplaystyle CC erhält. Bei einer Eingemeindung gibt eine Gemeinde ihre rechtliche Eigenständigkeit auf, im ersten Fall ist dies die Gemeinde Bdisplaystyle BB, im zweiten Fall die Gemeinde Adisplaystyle AA:



A+B=Adisplaystyle A+B=Adisplaystyle A+B=A oder

A+B=Bdisplaystyle A+B=Bdisplaystyle A+B=B

Bei der Eingemeindung verliert die – meistens kleinere – Gemeinde (Bdisplaystyle BB oder Adisplaystyle AA) ihre Selbständigkeit.



Rechtsfragen |


Die Gemeindefusion ist kein kommunalrechtlicher Begriff. Vielmehr ist in § 16 HessGemO vorgesehen, dass aus Gründen des öffentlichen Wohls Gemeindegrenzen geändert, Gemeinden aufgelöst oder neu gebildet werden können. Dabei sind die beteiligten Gemeinden und Landkreise vorher zu hören. Werden durch die Änderung von Gemeindegrenzen die Grenzen von Landkreisen berührt, so bewirkt die Änderung der Gemeindegrenzen auch die Änderung der Kreisgrenzen. Gemeindegrenzen können freiwillig durch Vereinbarung der beteiligten Gemeinden mit Genehmigung der zuständigen Aufsichtsbehörde geändert werden. Die Vereinbarung muss von den Gemeindevertretungen der beteiligten Gemeinden mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter beschlossen werden. Nach § 16 Abs. 4 HessGemO können Gemeindegrenzen gegen den Willen der beteiligten Gemeinden nur durch Gesetz geändert werden. Das gilt auch für die Neubildung einer Gemeinde aus Teilen einer oder mehrerer Gemeinden. Durch Gemeindefusion wird das Ortsrecht der aufnehmenden Gemeinde ausgedehnt und das der beseitigten Gemeinde aufgehoben.



Auswirkungen |


Gemeindefusionen können sich vor allem auf Wohn- und Geschäftssitz, Wahlkreise, Schulen, Gemeindesteuern oder Sparkassen auswirken. Allen gemeinsam ist ihre Abhängigkeit von einem Gemeindegebiet, so dass eine Änderung eines Gemeindegebiets automatisch auch eine Veränderung dieser geografisch orientierten Rechtsinstitute zur Folge hat. So führten beispielsweise Gebietsänderungen aufgrund der Gebietsreform in Nordrhein-Westfalen zu erheblichen Übertragungen von Sparkassenzweigstellen.[4] Durch die Gebietsreform in Nordrhein-Westfalen vom Januar 1975 verlor die Kreissparkasse Köln (KSK) 26 Zweigstellen an die Stadtsparkasse Köln; dieses „Köln-Gesetz“ brachte die Auflösung der ehemaligen Landkreise Köln und Bergheim mit sich, die im Erftkreis aufgingen. Die Übertragung der nunmehr außerhalb des Gewährträgergebiets liegenden Filialen der KSK wurde zum 30. Juni 1983 durch die Sparkassenaufsicht angeordnet. Der Oberbergische Kreis wurde im Januar 1985 Mitglied des Sparkassenzweckverbandes, wodurch die Kreissparkasse Waldbröl in der KSK Köln aufging; im Dezember 1988 erhielt die KSK Köln acht Filialen der Kreissparkasse Euskirchen.



Durchschnittliche Einwohnerzahlen je Gemeinde in einigen Ländern |



















































































LandAnzahl
Gemeinden
EinwohnerEw.-Ø /
Gemeinde
Jahr
Deutschland11.11480.716.0007.2632014
Griechenland6.00010.815.1971.803
1997
32533.2782011
Niederlande44316.730.63237.7672014
Österreich2.3548.507.7863.614
2013
2.1008.579.7474.0862015[5]
Österreich: Burgenland171287.4161.6812013
Österreich: OÖ Mühlviertel
120246.4192.0531991[6][7]
Österreich: Niederösterreich5731.636.2872.8562015
Österreich: Oberösterreich4421.436.7913.2512015
Österreich: Steiermark exkl. Graz542946.8471.7472010[8]
Österreich: Steiermark5391.215.2462.255
2013
2851.221.0144.2842015[9]
Polen2.47838.483.95715.5122014
Schweden2909.573.46633.0122013
Schweiz2.4088.609.0003.5752013


Durchgeführte Fusionen in Deutschland |



Beispiele in Baden-Württemberg |

















neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Albstadt
Ebingen (bereits Stadt), Onstmettingen, Pfeffingen, Tailfingen (bereits Stadt)
1975
Bad FriedrichshallKochendorf, Jagstfeld, Hagenbach1933, 1935 erweitert
Ballrechten-DottingenBallrechten, Dottingen1971
Leinfelden-EchterdingenLeinfelden, Echterdingen, Musberg, Stetten auf den Fildern1975


Beispiele in Bayern |














neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Dörfles-EsbachDörfles, Esbach1971
Garmisch-PartenkirchenGarmisch, Partenkirchen1935
Seefeld
Hechendorf a.Pilsensee, Meiling, Oberalting-Seefeld
1978


Beispiele in Brandenburg |

















neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Gosen-Neu ZittauGosen, Neu Zittau2003
Lichterfeld-SchacksdorfLichterfeld, Schacksdorf1997
Löwenberger Land
Glambeck, Grieben, Großmutz, Grüneberg, Gutengermendorf, Häsen, Löwenberg, Neulöwenberg, Falkenthal, Teschendorf
1997
Uebigau-Wahrenbrück
Bahnsdorf, Drasdo, Uebigau (bereits Stadt), Wahrenbrück (bereits Stadt), Wiederau
2001


Beispiele in Hessen |





























neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Ahnatal
Heckershausen, Weimar
1972
Alsbach-HähnleinAlsbach, Hähnlein1977
Baunatal
Altenbauna, Altenritte, Großenritte, Guntershausen, Hertingshausen, Kirchbauna, Rengershausen
1964; 1966, 1971 und 1972 erweitert
Fuldatal
Ihringshausen, Knickhagen, Rothwesten, Simmershausen, Wahnhausen, Wilhelmshausen
1970
Habichtswald
Dörnberg, Ehlen
1972
Niestetal
Heiligenrode, Sandershausen
1972
Oberzent
Beerfelden (bereits Stadt), Hesseneck, Rothenberg, Sensbachtal
2018
SchwalmstadtTreysa (bereits Stadt), Ziegenhain (bereits Stadt) und weitere Gemeinden1970


Beispiele in Mecklenburg-Vorpommern |














neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Divitz-SpoldershagenDivitz, Spoldershagen1999
Feldberger SeenlandschaftConow, Dolgen, Feldberg (bereits Stadt), Lichtenberg, Lüttenhagen1999
Kenz-KüstrowKenz, Küstrow1999


Beispiele in Niedersachsen |














neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Hammah
Groß-Sterneberg, Mittelsdorf
1972
Katlenburg-Lindau
Berka, Elvershausen, Gillersheim, Katlenburg, Lindau, Suterode, Wachenhausen
1974
Rehburg-Loccum
Loccum, Bad Rehburg, Münchehagen, Rehburg (bereits Stadt), Winzlar
1974


Beispiele in Nordrhein-Westfalen |

































































neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Borchen
Alfen, Dörenhagen, Etteln, Kirchborchen, Nordborchen
1975
BroichweidenBroich, Weiden1934
Castrop-RauxelCastrop (bereits Stadt), Rauxel1926
Extertal
Almena, Asmissen, Bösingfeld, Bremke, Göstrup, Kükenbruch, Laßbruch, Meierberg, Nalhof, Rott, Schönhagen, Silixen
1969
Hürtgenwald
Straß, Bergstein
1969; 1972 erweitert
Kalletal
Asendorf, Bavenhausen, Bentorf, Erder, Heidelbeck, Henstorf, Hohenhausen, Kalldorf, Langenholzhausen, Lüdenhausen, Osterhagen, Stemmen, Talle, Varenholz, Westorf
1969
Kamp-LintfortKamp, Hoerstgen und Vierquartieren (mit Kamperbruch, Lintfort, Rossenray und Saalhoff)1934; 1950 Stadtrechte
KerkenAldekerk, Eyll, Nieukerk, Stenden1969
Marienmünster
Altenbergen, Born, Bredenborn (bereits Titularstadt), Bremerberg, Eilversen, Großenbreden, Hohehaus, Kleinenbreden, Kollerbeck, Löwendorf, Münsterbrock, Papenhöfen, Vörden (bereits Titularstadt)
1970
Marsberg
Beringhausen, Borntosten, Bredelar, Canstein, Erlinghausen, Essentho, Giershagen, Heddinghausen, Helminghausen, Leitmar, Niedermarsberg (bereits Stadt), Obermarsberg (bereits Stadt), Oesdorf, Padberg, Udorf, Westheim; Dalheim (teilweise), Fürstenberg (teilweise), Meerhof (teilweise)
1975
Nettetal
Breyell, Hinsbeck, Kaldenkirchen (bereits Stadt), Leuth, Lobberich (bereits Stadt)
1970
Neukirchen-VluynNeukirchen, Vluyn1928; 1981 Stadtrechte

Niederkrüchten
Elmpt, Niederkrüchten
1972
Porta Westfalica
Costedt, Eisbergen, Hausberge an der Porta (bereits Titularstadt), Holtrup, Holzhausen an der Porta, Kleinenbremen, Lerbeck, Lohfeld, Möllbergen, Nammen, Veltheim, Vennebeck, Wülpke; Barkhausen an der Porta (teilweise), Neesen (teilweise)
1973
Rheda-Wiedenbrück
Rheda (bereits Stadt), Wiedenbrück (bereits Stadt), Lintel, St. Vit, Batenhorst, Nordrheda-Ems

Reichshof
Denklingen, Eckenhagen
1969
Schwalmtal
Amern, Waldniel
1970
Wachtberg
Adendorf, Arzdorf, Berkum, Fritzdorf, Gimmersdorf, Holzem, Ließem, Niederbachem, Oberbachem, Pech, Villip, Werthhoven, Züllighoven
1969
WaldnielBurgwaldniel, Kirspelwaldniel, Lüttelforst1915
Wanne-Eickel
Eickel, Wanne
1926


Beispiele in Rheinland-Pfalz |

















neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Bernkastel-KuesBernkastel (bereits Stadt), Kues1905
Idar-ObersteinAlgenrodt, Idar (bereits Stadt), Oberstein (bereits Stadt), Tiefenstein1933
Thaleischweiler-Fröschen
Thaleischweiler, Thalfröschen
1969
Traben-TrarbachTraben, Trarbach (bereits Stadt)1904


Beispiele im Saarland |











neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Mandelbachtal
Bebelsheim, Bliesmengen-Bolchen, Erfweiler-Ehlingen, Habkirchen, Heckendalheim, Ommersheim, Ormesheim, Wittersheim
1974
Rehlingen-SiersburgRehlingen, Siersburg und 8 weitere1974


Beispiele in Sachsen |























neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Bad Gottleuba-Berggießhübel
Bad Gottleuba, Berggießhübel
1999
Demitz-ThumitzDemitz, Thumitz1898
Ebersbach-Neugersdorf
Ebersbach, Neugersdorf
2011
Ralbitz-Rosenthal
Ralbitz, Rosenthal
1994
Raschau-Markersbach
Raschau, Markersbach
2008
Klipphausen
Klipphausen, Triebischtal
2012


Beispiele in Sachsen-Anhalt |














neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Brücken-Hackpfüffel
Brücken, Hackpfüffel
2009
Seegebiet Mansfelder Land
Amsdorf, Aseleben, Erdeborn, Hornburg, Lüttchendorf, Neehausen, Röblingen am See, Seeburg, Stedten, Wansleben am See
2010
Südharz
Bennungen, Roßla, Rottleberode, Stolberg (Harz), Uftrungen und 10 weitere
2010


Beispiele in Schleswig-Holstein |




















neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Ahlefeld-Bistensee
Ahlefeld, Bistensee
2008
Fehmarn
Burg (bereits Stadt), Bannesdorf, Landkirchen, Westfehmarn
2003
Sankt Peter-OrdingOrding, Sankt Peter1967
Schwentinental
Raisdorf, Klausdorf
2008
Sylt
Westerland (bereits Stadt), Sylt-Ost, Rantum
2009


Beispiele in Thüringen |











neuer Nameaufgelöste GemeindenJahr
Leinefelde-WorbisBreitenbach, Leinefelde (bereits Stadt), Wintzingerode, Worbis (bereits Stadt)2004
Zella-MehlisMehlis, Zella St. Blasii1919


Nicht durchgeführte Fusionen in Deutschland |



  • Eschbachtal in Hessen: stattdessen wurden die sechs Gemeinden 1972 in die kreisfreie Stadt Frankfurt am Main bzw. nach Bad Homburg im Hochtaunuskreis eingemeindet.


  • Schönreuth in Baden-Württemberg: stattdessen wurden die vier Gemeinden 1973 und 1974 nach Ettlingen und Malsch – beide im Landkreis Karlsruhe – eingemeindet.


Durchgeführte Gemeindezusammenlegungen in Österreich |


Von 2010 bis 2015 erfolgte die Steiermärkische Gemeindestrukturreform, bei der die Zahl der Gemeinden von 542 auf 287 und die der Bezirke von 17 auf 13 verkleinert wurde.


Vordernberg wurde basierend auf dem ablehnenden Ergebnis vom September 2012 der Abstimmung der Bewohner nicht wie Hafning und Gai per 1. Jänner 2013 mit Trofaiach fusioniert.


Mit Beschluss auf Landesebene wurden per 1. Jänner 2015 in der Steiermark zahlreiche Gemeinden zu größeren fusioniert, z. B. Zerlach mit Kirchbach in Steiermark zu Kirchbach in der Steiermark, womit auch eine sprachliche Formulierung modernisiert wurde. Bereits ein Jahr später wurde die Gemeinde umbenannt in Kirchbach-Zerlach.


Mit Sankt Barbara im Mürztal wurde ein im Kern völlig neuer Gemeindename geschaffen.


Insgesamt gab es


  • sechs Gemeindefusionen, die gleichzeitig zu Änderungen der Bezirksgrenzen führten

  • fünf Altgemeinden, die auf je zwei angrenzende Gemeinden aufgeteilt wurden

  • in der Marktgemeinde Gnas mit neun das Maximum an eingemeindeten Gemeinden

Namen (Stand 2016)
  • es gibt 18 neue Gemeinden mit einem Doppelnamen aus den beiden Altgemeinden

  • aus Eisbach, Gratwein, Gschnaidt und Judendorf-Straßengel entstand mit Gratwein-Straßengel eine neue Gemeinde mit einem Doppelnamen, der nicht alle Altgemeinden berücksichtigt

  • aus Donnersbach, Donnersbachwald und Irdning entstand der abgewandelte Doppelname Irdning-Donnersbachtal
  • es gibt sechs völlig neue Gemeindenamen: Krakau, Lobmingtal, Pölstal, Premstätten, Sankt Barbara im Mürztal und Sölk

  • bei sieben Gemeindenamen, die aus mehreren Wörtern bestehen oder bestanden, wurden Attribute hinzugefügt, weggelassen oder geändert

Die Wirtschaftskammer Steiermark forderte im Oktober 2015 weitere Fusionen von Gemeinden, um deren Effizienz zu erhöhen und den erfolgten kommunalen Gebührenerhöhungen entgegenzusteuern. Die Wirtschaftskammer verglich die Entwicklung der Gemeindegebühren von 2002 bis 2014 mit jener der Inflation: Während die Teuerungsrate in diesem Zeitraum 27 Prozent ausmachte, stiegen die kommunalen Gebühren um 56 Prozent. In den kleineren Gemeinden mit weniger als 2.500 Einwohnern wurden die Gebühren besonders stark erhöht – hier beträgt das Plus 63 Prozent.[10]



Zukunftige Fusionen |


Mit Stand Juni 2018 wollen Voitsberg und seine Nachbargemeinde Bärnbach per Ende 2019 fusionieren. Diskutiert wird auch eine weitere Inklusion der Stadt Köflach, was die zweitgrößte Stadt der Steiermark entstehen lassen würde. Eine alte Idee ist Weststeiermark City mit weiters Rosental und Maria Lankowitz.[11]



International |





Nach ihren Auswirkungen ist bei der Gemeindefusion in Frankreich zu unterscheiden zwischen der einfachen Gemeindefusion (französisch fusion simple) und der durch das Gesetz vom 16. Juli 1971 neu geschaffenen Gemeindefusion zu assoziierten Gemeinden (französisch communes associèes).[12]



Siehe auch |


  • Doppeldorf


Weblinks |


  • Gemeindefusion auf der österreichischen Plattform Verwaltungskooperation


Einzelnachweise |



  1. Reto Steiner, Kooperationen und Fusionen der Gemeinden in der Schweiz, 1999, S. 31


  2. Christian Münzer, Rechtsschutz der Gemeinden im Verfahren zur kommunalen Gebietsänderung nach nordrhein-westfälischem Recht, 1971, S. 6 ff.


  3. Eva Siebenherz, Untergegangene Orte: Verschwundene Dörfer in Deutschland, 2016, S. 4


  4. Hans Pohl, Wirtschaft, Unternehmen, Kreditwesen, 2005, S. 1105


  5. Stand: Einwohner 1. Januar 2015, Gemeinden 1. Mai 2015


  6. Linkliste aller Gemeinden des Mühlviertels@1@2Vorlage:Toter Link/www.ahnenforschungfengler.at (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) i Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., 120 Gemeinden laut Abruf am 14. Sept. 2014


  7. Wirtschaft im Mühlviertel: Das Mühlviertel hatte 1991 246419 Einwohner,
    Quelle: Die Bezirke Oberösterreichs im Spiegel der Statistik, Ausgabe 1993, Handelskammer Oberösterreich, abgerufen am 14. Sept. 2014



  8. Gemeindefusionen: 80 Prozent machen's freiwillig: Die Grüne Mark hat ab 2015 statt 542 nur noch 288 Kommunen, Kurier, 3. Oktober 2013, abgerufen am 14. Sept. 2014


  9. Steiermark mit derzeit 539 Gemeinden wird 2015 um 254 Gemeinden weniger haben (Memento des Originals vom 11. August 2014 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/scoop.at, Scoop.at, 18. November 2013


  10. ORF Steiermark: Gemeindegebühren: WK für Gemeindefusionen, 7. Oktober 2015, abgerufen am 7. Oktober 2015.


  11. Kommt jetzt die „Weststeiermark City“? orf.at, 7. Juni 2018, abgerufen 7. Juni 2018.


  12. Hermann Franz, Die Communauté urbaine: das Stadt-Umland-Problem in der französischen Kommunalreform, 1985, S. 49








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