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Abd al-Aziz Bouteflika (2006)

Abd al-Aziz Bouteflika (arabisch عبد العزيز بوتفليقة, DMG ʿAbd al-ʿAzīz Būtaflīqa; * 2. März 1937 in Oujda, Marokko) ist ein algerischer Politiker und seit 1999 Präsident von Algerien.

Leben und Wirkung |

Bouteflika wurde am 2. März 1937 in Oujda in Marokko geboren, schloss sich vermutlich 1956 der Nationalen Befreiungsfront (FLN) an und konnte durch die Unterstützung von Houari Boumedienne schnell Karriere machen. Ab 1962 war er als Minister für Jugend, Sport und Tourismus sowie dann von 1963 bis 1979 als Außenminister tätig. Seine Kandidatur auf das Präsidentenamt nach dem Tod von Boumedienne scheiterte, da Bendjedid Chadli vom Militär unterstützt wurde. 1974/75 war Bouteflika Präsident der UN-Generalversammlung.

1981 ging er ins Exil um Ermittlungen wegen Korruption zu entgehen und kehrte 1987 nach Algerien zurück. Er verurteilte das Vorgehen des Militärs während der Unruhen in Algerien 1988 in einem offenen Brief.^[1] 1989 kam er nach Algerien zurück und übernahm wieder Leitungspositionen in der FLN.

Wahl zum Präsidenten |

1999 wurde er zum Präsidenten als Nachfolger von Liamine Zéroual gewählt. Seine Kandidatur erfolgte auf Bestreben des Generals Larbi Belkheir, welcher ihm die Unterstützung des Militärs sicherte. General Smain Lamari sicherte Bouteflika die Unterstützung RCD-Führung. Daneben wurde Bouteflika von der Islamistenpartei Hamas unterstützt, nachdem deren Parteichef Mahmud Nannah aufgrund einer Formalität als Kandidat ausgeschlossen wurde.^[2]

Bouteflika wurde in den Medien als vorzeitiger Sieger gehandelt, auch wenn offizielle staatliche Stellen eine freie Wahl zusicherten. Mehrere Präsidentschaftskandidaten zogen aus Protest über Wahlbetrug ihre Kandidaturen zurück. Bei den Wahlen kam es zu massiven Manipulationen zu Gunsten Bouteflikas. Die staatlichen Medien veröffentlichten eine Wahlbeteiligung von 60 - 60 %. Unabhängige Beobachter schätzen rund 30 % und eine noch niedrigigere Beteiligung in der Kabylei. Nach der Wahl kam es zu Demonstrationen in größeren Städten des Landes. Bouteflika formierte nach der Wahl eine Koalition aus der FLN, der RND und der Hamas.^[2]

Amnestie für Islamisten |

Im Rahmen von Bouteflikas Politik, eine Aussöhnung mit den Islamisten zu erreichen und den Bürgerkrieg zu beenden, wurden erwähnte Islamisten, die an keinen Gewalttaten beteiligt waren, bald amnestiert. Am 16. September 1999 stimmte die Bevölkerung Algeriens mit überwältigender Mehrheit für den Friedensplan des Staatspräsidenten zur Aussöhnung mit den islamistischen Extremisten. Auch wenn die Amnestie von vielen genutzt wurde, dauerten die Terroraktionen der militanten Islamisten an. So kamen allein im Fastenmonat Ramadan des Jahres 2000 ca. 200 Menschen ums Leben. Eine weitere Amnestie wurde 2005 von Bouteflika erfolgreich unterstützt.

Wiederwahl 2009–2014 |

Anfang April 2009 wurde Bouteflika bei der algerischen Präsidentenwahl mit 90,24 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt.^[3] Für diese dritte Wiederwahl war eine umstrittene Verfassungsänderung erforderlich, die die Begrenzung der Wiederwahl des Staatspräsidenten auf nur eine Wiederwahl aufhob.

Bei den Parlamentswahlen am 10. Mai 2012, die unter Einfluss des weitgehend beendeten Arabischen Frühlings stattfanden, erreichte Bouteflikas Partei mit 220 die meisten Sitze, errang aber nicht die absolute Mehrheit. Gemeinsam mit der Nationalen Demokratischen Sammlung (RND) verfügt sie jedoch über eine komfortable Mehrheit.^[4]

Trotz seines angeschlagenen Gesundheitszustandes trat Bouteflika bei der Präsidentschaftswahl im April 2014 an und wurde im Amt bestätigt.

Gesundheitszustand |

Bouteflika gilt als schwer krank. Im April 2013 wurde er zwecks medizinischer Behandlung nach Frankreich gebracht (offiziell wegen eines „Mini-Schlaganfalls“); erst im Juli kehrte er zurück. Bouteflika wurde trotz zweier Schlaganfälle im April 2014 zum vierten Mal wiedergewählt, ist aber seit drei Jahren nicht mehr öffentlich aufgetreten. Er sitzt im Rollstuhl und kann kaum sprechen.^[5]

Kabinettsumbildung |

Mitte September 2013 bildete Bouteflika sein Kabinett radikal um. Er besetzte Schlüsselressorts wie das Innen-, das Justiz- und das Außenministerium mit Vertrauensleuten und entfernte interne Widersacher. General Ahmad Gaïd Salah wurde als stellvertretender Verteidigungsminister in der Militärführung installiert. General Bachir Tartag wurde von der Spitze des – unter anderem für den Kampf gegen Al Qaida verantwortlichen – Innengeheimdienstes DSI entfernt. Beides gilt als Versuch der Präsidentenseilschaft, die Kontrolle über den Staatsapparat auszuweiten. Der Staatshaushalt von Algerien hat relativ hohe Einnahmen aus dem Export von Gas, so dass der Sozialfrieden mit staatlichen Zuwendungen erreicht werden kann.^[6]

Siehe auch |

• Geschichte Algeriens#Republik (seit 1962), Bürgerkrieg

Weblinks |

 Commons: Abd al-Aziz Bouteflika – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• 
  Offizielle Seite des Präsidenten (arabisch, französisch)

Einzelnachweise |

1. 
   ↑ Martin Evans, John Phillips : Algeria - Anger of the Dispossessed. New Haven, 2007, S. 255f
   


2. 
   ↑ ^ab Martin Evans, John Phillips : Algeria - Anger of the Dispossessed. New Haven, 2007, S. 255–258
   


3. 
   ↑ vgl. Algerien: Bouteflika Sieger der Präsidentenwahl bei faz.net, 10. April 2009
   


4. 
   ↑ Parlamentswahl: Regierungspartei siegt in Algerien bei Spiegel Online, 11. Mai 2012 (abgerufen am 12. Mai 2012).
   


5. 
   ↑ Gehlen, M. (2016) Chancenlos in der Heimat, Zeit Online, 15. Jan 2016.
   


6. 
   ↑ Bouteflikas ungewisse Zukunft. FAZ.net 21. Oktober 2013